21. Mitgliederversammlung - ONLINE

Am 10.Mai begrüßte der Vorsitzende Christian Kromberg die DEFUS-Mitglieder und Gäste zur pandemiebedingt online stattfindenden Versammlung. Die Themenschwerpunkte des Tages bildeten Bedrohungsmanagement und Mitarbeitersicherheit.

DEFUS beschäftigt sich bereits seit zwei Jahren mit der zunehmenden Bedrohung und Aggression gegen Mitarbeitende der Stadtverwaltungen und gegen gewählte Vertreter. Insgesamt wirkt die Pandemie als Katalysator, die die ohnehin abnehmende Akzeptanz staatlicher Akteur*innen und Maßnahmen weiter untergräbt. Tjark Bartels, ehem. Landrat des Kreises Hameln-Pyrmont in Niedersachsen, berichtete im ersten Inputvortrag von seinen persönlichen Erfahrungen als massiv bedrohter Kommunalpolitiker im Zusammenhang des Missbrauchsfalls in Lügde.

Vorfälle werden – auch ohne Vorwürfe der persönlichen Verfehlung – zunehmend personalisiert und durch soziale und traditionelle Medien in kurzer Zeit landesweit bekannt gemacht. Die resultierenden Narrative verknüpfen einzelne Personen der Politik und Verwaltung als „Gesichter“ mit den Ereignissen, schreiben ihnen dadurch indirekt Mittäterschaft und Verantwortung für fremdes Fehlverhalten zu und setzen sie der emotionalen und personalisierten Kritik aufgebrachter Bürger*innen aus. Hierbei ist eine zunehmende Enthemmung und Grenzüberschreitung festzustellen, die neben den bevorzugten identitätspolitischen „Zielprofilen“ (Frauen, Migrant*innen, Befürworter liberaler politischer Positionen) noch dazu proportional zum persönlichen Einsatz der Beteiligten steigt.

Im Zweiten Inputvortrag bestätigte Frau Miriam Marnich vom DStGB den zuvor präsentierten Eindruck. Umfragen deuten auf einen seit Jahren negativen Trend für die kommunale Mitarbeitersicherheit hin, der sich zu einem bundesweiten Problem der steigenden Bedrohungen, Beleidigungen und Angriffe entwickelt. Gegenstand der Angriffe sind hierbei neben politischen Entscheidungsträger*innen nicht nur Personen in Haupt- und sogar Ehrenamt, sondern mittlerweile selbst unpolitische und zuvor völlig unbeachtete Verwaltungsvorgänge. Als Ursache führt Frau Marnich eine deutliche Verrohung und Verschärfung im gesellschaftlichen Diskurs an, die durch soziale Medien und Echokammern sowie Politikverdrossenheit und schwindende Anerkennung für politische und Ehrenämter angetrieben wird. Die DEFUS-Mitglieder diskutierten intensiv wie Verwaltungen mit dieser Herausforderung umgehen können und Mitarbeiter*innen und Politiker besser schützen können.

Mit dem Bericht aus der Geschäftsstelle sowie dem obligatorischen Kassenbericht und der Entlastung des Vorstands und einem Ausblick auf die Efus-Konferenz im Oktober 2021 in Nizza endete die Mitgliederversammlung.