Hauptstadt Berlin

Aktuelles

30.10.2020

Gemeinsam Urbane Sicherheit gestalten!

Wie gestalten wir ein sicheres Berlin? Wie begegnen wir Gewalt in unseren Kiezen und wie können Ursachen wirksam adressiert werden, um diese von vornherein zu verhindern?

Berlins Antwort auf die Herausforderung Urbane Sicherheit in einer wachsenden und vielfältigen Stadt zu gestalten, war 2018 das sogenannte „Berliner Modell“: Mit 150.000 Euro pro Bezirk und Jahr fördert die Landeskommission Berlin gegen Gewalt seit dem den Aufbau präventionsrelevanter Strukturen und die Umsetzung von Maßnahmen in allen Berliner Bezirken. Präventionsräte und vergleichbare Gremien setzen hier ihre auf den Bezirk abgestimmte Gewalt- und Kriminalitätsprävention um.

Die Förderung beruht auf der Überzeugung, dass gewaltfreie, sichere und lebenswerte Nachbarschaften und öffentliche Räume durch die Zusammenarbeit verschiedener Vertreterinnen und Vertreter aus Bezirkspolitik, Verwaltung, freien Trägern und zivilgesellschaftlichen Gruppen auf Augenhöhe entstehen. Das Berliner Modell hat inzwischen bundesweit Beachtung gefunden.

In einer gemeinsamen Veranstaltung der Berliner Landeskommission gegen Gewalt und der Friedrich-Ebert-Stiftung analysierten Innen- und Sportsenator Andreas Geisel, Prof. Dr. Jens Wurtzbacher, Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär für Sport und Vorsitzender der Landeskommission Berlin gegen Gewalt sowie vielen weiteren Akteuren die bisherigen Erfahrungen der vergangenen Jahre. 

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07.09.2020

DIGITALER Berliner Präventionstag 2020

Erstmals veranstaltet die Landeskommission Berlin gegen Gewalt den Berliner Präventionstag (großenteils) in digitaler Form. Schwerpunktthema ist dieses Jahr "Digitale Prevention - Gegen Hass und Gewalt im Netz". Referent*innen und Teilnehmer*innen diskutieren Diskriminierung, Sexismus und Rassismus im Netz sowie die digitale Mobilisierung und Radikalisierung in Sozialen Medien.

Live-Impulse, offene Fragerunden und interaktive Workshops zu den aktuellen Themenkomplexen bieten einen vielfältigen Einblick, öffnen Raum für Fragen und Diskussionen und informieren über erfolgreiche Projekte und Strategien.

Der Präventionstag findet am 25. September 2020 statt.

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25.05.2020

Bekämpfung der Clankriminalität

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport und die Polizei Berlin haben am Montag die Jahresbilanz 2019 zur Bekämpfung der Clankriminalität vorgestellt. Im vergangenen Jahr hat die Polizei Berlin insgesamt 382 Einsätze im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Clankriminalität durchgeführt, davon 104 Einsätze im Verbund mit anderen Behörden. Insgesamt wurden dabei 702 Objekte kontrolliert –unter anderem 190 Shisha-Bars, 322 Cafés bzw. Bars, 60 Wettbüros bzw. Spielstätten, 25 Barber-Shops und 11 Juweliere. Im Zuge der Einsatzmaßnahmen wurde eine erhebliche Anzahl an Rechtsverstößen festgestellt, die zur Einleitung von 972 Strafanzeigen und 5908 Ordnungswidrigkeitenanzeigen führte.

Dazu sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel: „2019 war das Jahr, in dem wir den Druck deutlich erhöht haben. Im Bereich der Clankriminalität hatte sich eine Parallelwelt entwickelt mit eigenem Kodex und der Ablehnung des geltenden Rechts. Das konnten wir nicht länger dulden. Deshalb haben wir klar gemacht: Die Regeln des Rechtsstaates gelten ausnahmslos für alle. Das hat sich auch 2020 in Zeiten der Corona-Pandemie nicht verändert. Wir halten den Druck in allen Bereichen aufrecht. Die Betrugsermittlungen im Bereich der Soforthilfen sind ein gutes Beispiel dafür.“

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18.05.2020

LoveSpeech

Die Landeskommission Berlin gegen Gewalt ruft anlässlich des 20. Berliner Präventionstags am 25. September 2020 zur Teilnahme an dem Wettbewerb LoveSpeech auf. Teilnehmen können junge Menschen zwischen 10 und 25 Jahren, die in Berlin leben sowie Kunstpädagoginnen und -pädagogen und Kunstschaffende, die mit jungen Menschen arbeiten. Es wird aufgerufen sich unter dem Motto „Liebe und Solidarität im Netz“ künstlerisch mittels digitaler Medien mit selbsterstellten Texten, Filmen, kurzen Videoclips, Songs oder Animationen zu beteiligen.

„Unser Wettbewerb LoveSpeech leistet einen kleinen, aber wichtigen Beitrag, aktiv „Liebe und Solidarität im Netz“ mitzugestalten. Wir ermutigen junge Menschen Teil einer kreativen, gewaltfreien und demokratischen Gesellschaft zu sein und sich entschlossen gegen Gewalt zu engagieren“, sagt Aleksander Dzembritzki, Vorsitzender der Landeskommission Berlin gegen Gewalt und Sport-Staatssekretär.

Der mit 10.000 Euro dotierte Wettbewerb findet in zwei Sektionen statt: Die erste Sektion richtet sich an erwachsene Kunstpädagoginnen und -pädagogen und Kunstschaffende, die mit jungen Menschen (zw. 10 und 25 Jahren) arbeiten und mit diesen gemeinsam ein Projekt zum Thema LoveSpeech kreieren. Von den eingereichten Projekten erhalten drei Projekte je 3.000 Euro. Der Wettbewerb in der zweiten Sektion richtet sich direkt an alle jungen Menschen aus Berlin zwischen 10 und 25 Jahren, unabhängig pädagogischer Betreuung. Der 1. Preis erhält 500 Euro, der 2. Platz 300 Euro und der 3. Platz 200 Euro.

Eine unabhängige Jury wählt aus den eingegangenen Bewerbungen die Preisträgerinnen und Preisträger aus. Der Jury gehören die Autorin und Poetry-Slammerin Zoe Hagen, die Autorin und Filmemacherin Marijana Verhoef und der Rapper und Produzent Volkan Türeli an.

Die Ausschreibung und Informationen zum Wettbewerb finden Sie unter: www.berlin.de/lb/lkbgg/aktivitaeten/wettbewerbe/2020/.

Bewerbungen sind bis spätestens 06. Juli 2020 per E-Mail an berlin-gegen-gewalt@seninnds.berlin.de (Betreff: Wettbewerb) zu richten.

 

15.01.2020

Sensibilisierung im Umgang mit Minderheiten

Der Vorsitzende des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, und der Senator für Inneres und Sport des Landes Berlin, Andreas Geisel, haben sich in dieser Woche in Berlin zu einem ausführlichen und vertrauensvollen Gespräch getroffen. Hintergrund war die vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma vorgebrachte Kritik an der Berliner Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS).

Auf beiden Seiten bestand Einigkeit, dass es Aufgabe der Polizei sei, Kriminalität umfassend und ohne Ansicht der Person zu bekämpfen. Es sei zudem die Pflicht der Polizeibehörde, dem Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes umfassend und auf allen Ebenen der polizeilichen Arbeit Geltung zu verschaffen. Insbesondere dürfe es keine Erfassung von Minderheitengruppen auf der Grundlage der Abstammung geben.

Der Zentralrat hatte zuvor die Ausführungen in der PKS für das Jahr 2017 nachdrücklich kritisiert, in der Sinti und Roma als einzige Gruppe pauschal mit Kriminalität in Verbindung gebracht worden war. Seit 2018 wird eine solche gesonderte Benennung in der PKS nicht mehr vorgenommen. Der Zentralrat äußerte dennoch Zweifel daran, ob die Erfassung von ethnischen Daten auf der Ebene von Fachdienststellen tatsächlich eingestellt oder möglicherweise fortgeführt wurde. Die Berliner Polizei hat gegenüber der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit im Sommer 2019 die Verarbeitung personenbezogener Daten mit Blick auf die Zugehörigkeit zu den Bevölkerungsgruppen der Sinti und Roma verneint. Es werde lediglich die Staatsangehörigkeit erfasst.

Der Innensenator sicherte zu, dass die Online-Version der PKS 2017 entsprechend geändert  und auch nochmals geprüft werde, ob im Kontext der monierten PKS-Aussagen die ethnische Zugehörigkeit von Sinti und Roma erfasst wurden und damit auch sicherzustellen, dass dies nicht fortgeführt wurde.

Andreas Geisel sagte dazu: „Kriminalität hat nichts mit der Herkunft zu tun. Nur wenn es für das tiefere Verständnis bestimmter Straftaten notwendig ist, wie zum Beispiel bei nationalistischen Auseinandersetzungen, kann eine Nennung der Nationalität sinnvoll sein. Wir brauchen eine kontinuierliche Sensibilisierung der Beschäftigten bei den Sicherheitsbehörden. Vor allem im Ausbildungsbereich. Ich unterstütze deswegen die Idee einer Kooperation zwischen der Berliner Polizeiakademie und dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma.“

Romani Rose unterstrich die positive Haltung von Innensenator Geisel : "Es muss uns allen darum gehen, die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger zu garantieren, hierzu gehört die Bekämpfung von Kriminalität ohne Ansehen der Person genauso wie es notwendig ist, die Angehörigen von Minderheiten vor jeder Form von Diskriminierung zu schützen. In unserem Rechtsstaat haben gerade die Polizeibehörden hier eine besondere Verantwortung und der Zentralrat begrüßt deshalb ausdrücklich den jetzt begonnenen Dialog mit dem Ziel, in der Fort- und Weiterbildung der Polizei die Information über Geschichte und Gegenwart von Sinti und Roma zu verankern."

11.11.2019

Für sichere Städte weltweit - Handeln gegen Extremismus

Paris, London, Madrid, Brüssel, Berlin – terroristische Anschläge auf Menschen in den Metropolen Europas haben unsere Städte verändert und stellen Politik und Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Zum Leben in der Großstadt gehört seitdem die Angst vor neuen Attentaten, gerade der öffentliche Raum der Stadtgesellschaft ist vielerorts mit gefühlter Unsicherheit verbunden.

Dabei trifft uns Terror und Radikalisierung aus unterschiedlichen Richtungen. Insbesondere die Relevanz eines entschiedenen Vorgehens gegen Terror von Rechts wird aktuell erneut deutlich. Daneben bleibt „islamistischer Terror“ eine Bedrohung, dessen Analyse und Prävention im Fokus unserer Konferenz steht. Städte sind nicht nur Ziel, sondern auch Nährboden von Terrorismus und Extremismus. Um Sicherheit zu gestalten und Extremismus zu verhindern, bedarf es internationalen Austauschs und gemeinsamer Strategien.

Dabei stehen die großen europäischen Städte vor gemeinsamen Herausforderungen: Wie können Metropolregionen den Herausforderungen von Radikalisierung und islamistisch motivierten Anschlägen effizient begegnen – und zwar ohne dabei die Grundwerte von Vielfalt und Freiheit aufzugeben?

Diese Frage ist Kern einer internationalen Metropolenkonferenz, zu der die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie die Landeskommission Berlin gegen Gewalt herzlich einladen. Efus ist Partner der Konferenz und wird mit dem Projekt PREPARE vor Ort präsent sein.

Die Konferenz findert am 26. und 27. November in Berlin statt.

Flyer

Anmeldung

18.10.2019

Konferenz zur Bekämpfung der Clankriminalität

Zum ersten Mal findet in Berlin eine Fachkonferenz zur Bekämpfung von Clankriminalität statt. Nationale und internationale Expertinnen und Experten diskutieren gemeinsam über aktuelle Ereignisse, Herausforderungen und Maßnahmen.

Die Veranstaltung ist durchgängig presseöffentlich. Medienvertreter/innen sind herzlich eingeladen.

Wann:            Donnerstag, 24. Oktober 2019 ab 9 Uhr

Wo:                 Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Bärensaal

Zugang über Klosterstraße 47, 10179 Berlin

Programm und den Ablauf inkl. Zeitplan

Wichtiger Hinweis: Aus Sicherheitsgründen ist eine vorherige Anmeldung zwingend erforderlich. Bitte melden Sie sich unter Nennung des Namens, Mediums und einer Rückrufnummer bis Mittwoch, den 23.10.2019 um 15 Uhr unter pressestelle@seninnds.berlin.de an. Ohne Anmeldung kann leider kein Zutritt gewährt werden.

18.10.2019

Außerplanmäßige Sitzung des Runden Tischs gegen antisemitische Gewalt

Auf Einladung von Innenstaatssekretär Torsten Akmann sind die Mitglieder des Runden Tischs gegen antisemitische Gewalt zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammengekommen. Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Halle wurden die aktuellen Sicherheitsmaßnahmen in Berlin besprochen. Staatssekretär Akmann betonte, dass die sowieso schon sehr hohen Maßnahmen weiterhin fortgeführt werden. Berlin sei im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr gut aufgestellt.

Torsten Akmann teilte die Kritik einiger Teilnehmer am Umgang der Behörden mit der Messerattacke vor der Synagoge in der Oranienburger Straße. „Ich kann den Wunsch der Jüdinnen und Juden in dieser Stadt auch nach emotionalem Schutz sehr gut verstehen. Zum emotionalen Schutz gehört auch, dass die jüdische Gemeinde an den höchsten Feiertagen nicht in Sorge sein darf, wenn ein Tatverdächtiger frei herumläuft.“ 

Der Staatssekretär bezog sich damit auf einen Vorfall von Anfang Oktober, als ein Mann mit einem Messer vor der Synagoge in der Oranienburger Straße auftauchte und die Objektschützer bedrohte.  „Vor diesem  Hintergrund hätte man die Tat vielleicht juristisch anders bewerten können als dies geschehen ist. Wir müssen, wie im polizeilichen Bereich auch,  justiziell stärker auf gesellschaftliche Entwicklungen reagieren“, so Akmann.

An der heutigen Sitzung nahm auch Berlins Innensenator Andreas Geisel teil. Er dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Engagement und sicherte den Jüdinnen und Juden erneut seine volle Solidarität und Unterstützung zu. Dazu gehöre auch die Frage nach technischen Schutzmöglichkeiten für jüdische Einrichtungen in dieser Stadt.

Innensenator Geisel verwies auf die Sondersitzung der Innenminister am Freitag in Berlin. „Ich werde dort vorschlagen, die Berliner Strukturen, insbesondere das Modell des Rundes Tisches und seiner reaktiven Gruppe, bundesweit einzuführen. Wir müssen uns auch stärker mit den Wurzeln des Hasses und der Gewalt beschäftigen. Das Phänomen der stillen Radikalisierung dürfen wir nicht unterschätzen. Ich teile den Vorschlag der Berliner Polizeipräsidentin, ein bundesweites Beratungstelefon für Rechtsextremismus einzurichten, bei dem Angehörige oder Freunde vertrauliche Hinweise auf eine schleichende Radikalisierung von Menschen geben können. Wir haben im Bereich Islamismus damit gute Erfahrungen gemacht“, sagt Andreas Geisel. 

18.09.2019

Erste Sitzung des Runden Tischs gegen antisemitische Gewalt

Auf Initiative und unter dem Vorsitz des Staatssekretärs für Inneres, Torsten Akmann, fand am 12. September die erste Sitzung des Runden Tischs gegen antisemitische Gewalt statt. Berlins Innenstaatssekretär hatte die Gründung des Gremiums im August dieses Jahres angekündigt.

„Gewalt gegen Jüdinnen und Juden, Antisemitismus in jeder Form und Israelfeindlichkeit werden wir niemals akzeptieren. Wir senden mit dem Runden Tisch ein starkes Signal der Aufrichtigen. Der Runde Tisch soll konkrete Sicherheitsfragen klären und den Betroffenen Hilfestellungen bieten. Er soll eine Plattform sein, die einen offenen und direkten Austausch zu aktuellen Vorkommnissen antisemitischer Gewalt und den damit verbundenen Sicherheitsfragen ermöglicht. Es darf keinen Ort in Berlin geben, an dem nicht hebräisch miteinander gesprochen werden kann oder sich Juden die Frage stellen, ob sie eine Kippa tragen können. Natürlich können sie das und sie sollen es auch tun. Wir müssen hart daran arbeiten, dass sich Juden in Berlin diese Frage gar nicht mehr stellen“, begründete Torsten Akmann die Gründung des Runden Tischs.

Die sicherheitsrelevanten Themen des Runden Tischs betreffen insbesondere die polizeilichen Bereiche Gefährdungsbewertung und Sicherheitsberatung, Versammlungslagen, materieller Schutz von Einrichtungen, personeller Schutz und Krisenmanagement bei herausragenden Straftaten mit antisemitischer Motivation.

Man wolle ein starkes Signal senden, dass Jüdinnen und Juden in ihren Erfahrungen mit Antisemitismus nicht allein gelassen und ernst genommen werden, so der Innenstaatssekretär. Der Runde Tisch wird im Drei-Monats-Rhythmus tagen, soll aber auch anlassbezogen zusammentreten.  Mit dem bundesweit einmaligen Gremium vernetzen sich auf hoher Ebene die jüdischen Gemeinden, der Zentralrat der Juden, Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, die sich gegen Antisemitismus engagieren sowie behördliche und nichtbehördliche Sicherheitsexperten. Auch Polizei und Verfassungsschutz nehmen am Runden Tisch teil.

„Mit Sorge stellen wir fest, dass sich antisemitische Tendenzen in unserer Gesellschaft offenbar verfestigen und Gewalttaten ansteigen. Auf offener Straße werden Juden angegriffen und beleidigt, wie zuletzt Rabbiner Teichtal. Dem können wir nicht tatenlos zusehen. Wir müssen offen über antisemitische Gewalt sprechen ohne Angst zu verbreiten, damit Berlin auch in Zukunft für Jüdinnen und Juden eine sichere Heimatstadt bleibt. Beim Solidaritätsgebet für Rabbiner Teichtal forderte Außenminister Heiko Maas, dass wir beherzt gegenhalten müssen, wo immer es geht. Mit dem Runden Tisch wollen wir genau das tun: gemeinsam gegenhalten“, sagte Torsten Akmann im Vorfeld der ersten Sitzung. 

Weitere Informationen und eine Liste der Teilnehmer*innen finden Sie hier.

 

Ansprechpartner

Herr Torsten Akmann
Staatssekretär des Inneren

defus@defus.de