Landeshauptstadt Stuttgart

Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten beweist, dass Stuttgart eine der sichersten Großstädte ist. Und sie wird auch von den Bürgerinnen und Bürgern so wahrgenommen, wie die Aussagen zum Sicherheitsgefühl im Rahmen von Umfragen ergaben.

In der Landeshauptstadt wurden Strukturen geschaffen, die bereits seit Jahren zu Erfolgen führen: Kriminal- und Verkehrsunfallprävention sind in Stuttgart Chefsache, damit die Arbeitsergebnisse nachhaltig und umfassend umgesetzt werden können. Deshalb leitet und kontrolliert eine Lenkungsgruppe unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters und des Polizeipräsidenten die kriminalpräventive Arbeit.

Warum EFUS? Weil wir unser Europa von Morgen mitgestalten wollen. Dabei kommt den Städten eine ganz wesentliche Bedeutung zu, die wir gern als Herausforderung und Leidenschaft annehmen wollen. EFUS verbindet, führt die Mitgliedsstädte zusammen und tritt als starker Akteur in einem sich entwickelndem Europa auf.

Aktuelles

09.07.2020

Zehn-Punkte-Programm "Stuttgart sicher erleben"

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Fritz Kuhn haben am heutigen Donnerstag, 2. Juli 2020, eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart, deren Basis das Zehn-Punkte-Programm "Stuttgart sicher erleben" ist.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: "Stuttgart ist eine sichere Stadt. Durch die Ausschreitungen hat das Sicherheitsgefühl aber gelitten. Des-halb vertiefen wir jetzt die Sicherheitspartnerschaft mit dem Land." Weil Kompetenzen klar gezogen und definiert werden, könne das Sicherheitsgefühl gesteigert werden. Kuhn weiter: "Stuttgart steht für Freiheit, Liberalität und Weltoffenheit. Um diese Werte zu schützen, werden wir nun schnelle Entscheidungen in Absprache mit dem Land und der Polizei treffen, und beispielsweise Videoüberwachung an Brennpunkten einrichten." Der OB betonte, Sicherheit und Freiheit seien keine Gegensätze, viel-mehr erfordere die Freiheit ein Mindestmaß an Sicherheit. Kuhn: "Nur wo es Sicherheit gibt, kann es auch Freiheit geben."

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration und die Landeshauptstadt Stuttgart vereinbaren eine enge und intensive Zusammenarbeit insbesondere in folgenden Aktionsfeldern:

1. Brennpunktorientierte Präsenzstreifen und Kontrollmaßnahmen sowie Schwerpunktaktionen wie z. B. Fahndungstage

Die Polizei in Stuttgart stellt lageorientiert einen hohen Kräfteansatz für die "Sicherheitskonzeption Stuttgart" (SKS) sicher und setzt hierzu lageabhängig zielgerichtet Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz ein. Dabei ar-beitet sie eng mit weiteren Partnern - insbesondere der Bundespolizei - zusammen und prüft niederschwellig die Möglichkeit gemeinsamer Einsätze sowie Zusammenarbeitsformen.

2. Schwerpunktaktionen gemäß des polizeiinternen Handlungsschwerpunktes SöR -Sicherheit im öffentlichen Raum

Alle verfügbaren Kräfte sind im innerstädtischen Bereich im Zuge von Fahndungstagen zu bündeln, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zusätzlich zu stärken. Hier können gezielt die Rauschgiftkriminalität, aber auch Verstöße gegen gewerbe- und jugendschutzrechtliche Vorschriften kontrolliert und sanktioniert werden. Die Kontrollen werden durch den Einsatz von Zivilkräften flankiert. Diese Schwerpunktaktionen umfassen auch An- und Abreisewege zu relevanten Zeiten am Wochenende.

3. Einrichtung einer spezifischen Ermittlungseinheit

Die Bearbeitung von Gewaltstraftaten und Straftaten gegen die öffentliche Ordnung in der Stuttgarter Innenstadt an den Wochenenden wird durch eine spezifische Ermittlungseinheit übernommen. Sie soll Personenkenntnis zu erlebnisorientierten Personengruppen gewinnen, die an den Wochenenden auch aus dem Umland in die Stuttgarter Innenstadt kommen, Intensivtäter identifizieren und alle Ermittlungsverfahren zentral bearbeiten.

4. Konsequentes Vorgehen gegen Intensivtäter

Die landesweite Konzeption zur Erkennung und Bearbeitung von Mehr-fach- und Intensivtätern Baden-Württemberg (MIT-BW) für Tatverdächtige ab 18 Jahren ist konsequent anzuwenden, um anwachsende kriminelle Karrieren frühzeitig zu erkennen und spürbar staatlich zu intervenieren. Auch einschlägige Delikte wie Widerstand gegen bzw. tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs werden hierbei in den Fokus genommen.

Bei ausländischen Mehrfach- und Intensivtätern werden begleitend Maß-nahmen aufgrund des bundesgesetzlichen Ausländerrechts durch den beim Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Würt-temberg angesiedelten Sonderstab Gefährliche Ausländer sowie den Regionalen Sonderstab Gefährliche Ausländer beim Regierungspräsidium Stuttgart koordiniert. Diese initiieren und koordinieren die für die Schaffung der Voraussetzungen zur Aufenthaltsbeendigung erforderlichen Maßnahmen.

Mit der Konzeption Jugendliche Intensivtäter (JUGIT) sind jugendliche und heranwachsende Straftäter unter dem Leitgedanken der Erziehung mit geeigneten Maßnahmen zu belegen. Eine enge, institutionalisierte Zusammenarbeit der mit Jugendkriminalität befassten Stellen (v. a. Staats-anwaltschaften, Jugendämter, Schulen und Polizei) wird angestrebt. Kriminalpräventives Engagement ist hierbei von besonderer Bedeutung.

5. Ausweitung der Handlungskompetenz des Haus des Jugendrechts auf das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt

Das bundesweit erste Haus des Jugendrechts wurde im Jahr 1999 in Stuttgart-Bad Cannstatt eingeweiht. Es ermöglicht, bei Jugendlichen durch individuelle Prävention und schnelle Aburteilung die Strafe auf dem Fuße folgen zu lassen - ein wichtiger Lerneffekt im Entwicklungsalter. Dies gelingt, da Jugendhilfe, Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht unter einem Dach Hand in Hand arbeiten. Diese Cannstatter Erfolgsgeschichte wird auf das gesamte Gebiet der Landeshauptstadt ausgedehnt.

6. Einrichtung eines Hauses der Prävention in der Stuttgarter Innenstadt

Das Bedürfnis der Menschen in der Stuttgarter Innenstadt nach polizeilicher Beratung und sozialer Betreuung ist sowohl tagsüber, als auch zu den Ausgehzeiten groß. Mit dem bundesweit einmaligen Haus der Prä-vention, soll eine über die Tageszeiten hinausgehende, niederschwellige Anlaufstelle für polizeiliche Beratung und Jugendarbeit geschaffen werden, die auch Schutzräume für gestresste Jugendliche bietet. In diesem interdisziplinären Ansatz ist auch die Schaffung eines Stützpunktes für die nächtliche Streetworkarbeit in der Innenstadt denkbar.

7. Prüfung der Einrichtung einer offenen Videoüberwachung und eines Beleuchtungskonzeptes

Die polizeilichen Erfahrungen zeigen, dass eine Videoüberwachung geeignet ist, öffentliche Räume sicherer zu machen. Deshalb werden Stadt und Polizei untersuchen, wo an erkannten Kriminalitätsbrennpunkten die Einrichtung einer offenen stationären Videoüberwachung erforderlich ist. Im Zusammenwirken mit dem Gemeinderat wird die Stadt Stuttgart die Finanzierung der erforderlichen Kameras sicherstellen. Bis zur Umsetzung einer stationären Einrichtung wird übergangsweise eine mobile Lösung angestrebt.

Durch Umsetzung eines Beleuchtungskonzeptes im Bereich Oberer Schlossgarten und Eckensee können darüber hinaus die Sicherheit er-höht und mögliche Angsträume beseitigt werden. Hierzu ist das bereits entwickelte Sicherheitskonzept des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg, der Stadt Stuttgart und des Polizeipräsidiums Stuttgart zu finalisieren und umzusetzen.

8. Durchführung von öffentlichen Sicherheitskonferenzen

Öffentliche Sicherheitskonferenzen bilden ein Format für einen offenen Dialog. Sie sollen insbesondere zur Stärkung des Sicherheitsgefühls bei-tragen, Maßnahmen von Polizei und Stadt transparent machen und Fra-gen der Bürgerinnen und Bürger aufgreifen.

9. Prüfung von Alkoholkonsum- und Aufenthaltsverboten

Das Finanzministerium Baden-Württemberg hat in seiner Benutzungsord-nung bereits ein Alkoholkonsumverbot aufgenommen. Danach kann bei dauerhaftem Verweilen/Lagern und nachhaltigem Alkoholkonsum gegen alkoholbedingte Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorgegangen werden. Stadt, Land und Polizei werden prüfen, ob darüber hin-aus weitere Maßnahmen erforderlich sind.

Darüber hinaus ist im Einzelfall auch die Erteilung von Aufenthaltsverbo-ten als Maßnahme zur Verhinderung von Straftaten auf der Grundlage einer Gefahrenprognose unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu prüfen.

10. Zielgerichteter Einsatz des städtischen Vollzugsdienstes der Stadt Stuttgart

Neben Straftaten beeinträchtigen Ordnungsstörungen regelmäßig das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt Stuttgart gewährleistet den zielgerichteten Einsatz des Städtischen Vollzugsdienstes an erkannten Schwerpunkten im innerstädtischen Bereich zur frühzeitigen Feststellung von Ordnungsstörungen bei niederschwelligen Kontrollen.

Weitere Informationen

23.06.2020

Aufarbeitung der Stuttgarter Krawallnacht

Die Landeshauptstadt und die Polizei Stuttgart reagieren auf die Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende mit einer Sicherheitspartnerschaft. Sie wollen gemeinschaftlich Maßnahmen erarbeiten, die die Innenstadt noch sicherer machen. Das Leitungsgremium unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Polizeipräsident Franz Lutz soll bereits am Dienstag das erste Mal zusammenkommen, wie Stadt und Polizei am Montag, 22. Juni, bekannt gaben.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: "Das waren keine Partygänger, die nach Stuttgart zum Feiern gekommen sind. Das waren Randalierer, die auf Krawall aus waren. Stuttgart ist eine liberale Stadt, aber hier ist eine Grenze überschritten worden. Beim heutigen Besuch des Bundesinnenministers wurde klar, dass alle staatlichen Ebenen Stadt und Polizei den Rücken stärken. Wir müssen jetzt alle Fragen ohne Tabus diskutieren und schon vor dem nächsten Wochenende erste Lösungen präsentieren."

Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Martin Schairer erklärte: "Stuttgart ist und bleibt eine der sichersten Städte Deutschlands. Wir lassen uns von den Rowdys den Ruf nicht kaputt machen. Zusammen mit Polizei und allen relevanten Akteuren werden wir solche Eskapaden unterbinden. Dazu sind breite Anstrengungen nötig. Hier gehen Repression und Prävention Hand in Hand. Deswegen ist es gut, wenn wir alle erforderlichen ordnungsrechtlichen, kommunalpolitischen und gesellschaftlichen Möglichkeiten ausloten und gemeinsam Lösungen finden."

Laut Schairer sollen Themen diskutiert werden wie Videoüberwachung, Alkoholverbote oder Aufenthaltsbeschränkungen für öffentliche Plätze. Ein weiterer Schwerpunkt sei ausgedehnte Jugend- und Migrantenarbeit wie zum Beispiel Streetworker-Angebote sowie die Zusammenarbeit etwa mit Einzelhändlern und der Club-Szene.

Polizeipräsident Franz Lutz sagte: "Was in dieser Nacht in Stuttgart geschehen ist, hatte ein nie gesehenes Ausmaß. Jetzt ist Besonnenheit gefragt. Junge Gewalttäter haben eine rote Linie überschritten. Für sie müssen wir gemeinsam Stopp-Schilder installieren und konsequent auf ihre Einhaltung achten."

Die Sicherheitspartnerschaft gliedert sich in ein Leitungsgremium mit OB Kuhn, Polizeipräsident Lutz, Bürgermeister Dr. Schairer, der Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration, Dr. Alexandra Sußmann, der Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, sowie Vertretern der Branddirektion und der Rettungsdienste. Eine Arbeitsgruppe soll die Beschlüsse vorbereiten.

Darüber hinaus soll ein runder Tisch einberufen werden, bei dem Vertreter der Clubszene und des Einzelhandels sowie weitere Akteure aus der Innenstadt ihre Vorstellungen einbringen können.

Weitere Informationen zur ersten Sitzung des Gremiums

03.04.2020

Blaulichtorganisationen mehr wertschätzen

Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Recht, Ordnung und Sport der Landeshauptstadt Stuttgart und Vize-Präsident des Europäischen Forums für Urbane Sichereheit, wünscht sich, dass in dieser Krise die Bedeutung der Blaulichtorganisationen für die Gesellschaft wieder erkannt wird. Dies äußerte er am 1. April gegenüber dem Deutschen Präventionstag in einem Telefoninterview. In der Vergangenheit ist die Anerkennung und Wertschätzung dieser Organisationen in der Gesellschaft gesunken und die Gewalt gegen Helfer hat zugenommen. In Zeiten der Coronapandemie sind es aber genau diese Organisationen, die besonders marginalisierte Gruppen betreuen und versorgen.

Der DPT veröffentlich aktuell Zwischenrufe, in denen Persönlichkeiten der Prävention, die aktuell drängenden Fragen der Prävention benennen.

Hören Sie hier den ganzen Zwischenruf mit Dr. Martin Schairer.

18.09.2019

Mehr Sicherheit im Bezirk durch Stadtteilerkundungen

Wie können Spielplätze, Straßen und öffentliche Flächen vor der eigenen Haustüre sicherer werden? Bei Erkundungstouren, sogenannten „Exploratory Walks“, können Bürgerinnen und Bürger Sicherheitsexperten Orte zeigen, an denen sie sich nicht si-cher fühlen. Das gemeinsame Projekt von Stadt, dem Förderverein Sicheres und Sauberes Stuttgart und der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg hat jetzt den Verkehrspräventionspreis des Landes Baden-Württemberg erhalten.
Gregor Belgardt, Leiter der städtischen Stabsstelle Sicherheitspartnerschaft in der Kommunalen Kriminalprävention, sagte am 5. Juli: „Die Bürger zeigen uns ihre Erfah-rungen und schildern ihre Erlebnisse. Daraus lässt sich schließen, wie Kriminalität und Verkehrsunfälle vorzubeugen ist. Das ist eine wichtige Form der Bürgerbeteili-gung, wenngleich auch nicht jeder von den Teilnehmende geäußerte Wunsch umge-setzt werden kann“.
Die Erkundungstouren richten sich an alle Bewohnerinnen und Bewohner des jeweili-gen Stadtteils, insbesondere aber an Kinder und Jugendliche sowie Seniorinnen und Senioren und werden von einer ehrenamtlichen Fachkraft für Kriminalprävention be-gleitet. Dieser berichten die Teilnehmenden, wo sie in ihrer Wohnumgebung die meis-ten Gefahren sehen oder wo sie sich unsicher fühlen. Die Ergebnisse werden an-schließend priorisiert und an die Stadtverwaltung weitergeleitet.
Ellena Krämer vom Förderverein Sicheres und Sauberes Stuttgart sagte: „Unser Ver-ein bündelt viele Interessen aus der Bürgerschaft und wir konnten so schon manche sicherheitspräventiven Themen anstoßen, begleiten und unterstützen. Die Explora-tory Walks liegen mir am Herzen, weil die beteiligten Kinder nur so vor Ideen sprü-hen. Dass wir ihnen manche Angstgefühle durch einfache Maßnahmen nehmen kön-nen, freut mich sehr“.
Die Touren starteten 2015 mit einem Pilotprojekt in Untertürkheim. Seither wurden vier weitere Exploratory Walks in Stammheim und Giebel durchgeführt. So wurde in der Biklenstraße in Untertürkheim beschmiertes Gashäuschen, das an einen Spiel-platz angrenzt, mit kunstvollem Graffiti gestaltet – bislang erfolgreich, denn es sind keine neuen Farbschmierereien hinzugekommen. In Bahnhofsnähe wurde die Be-leuchtung verbessert. In Stammheim wurde im Fliegenweg der Schulweg sicherer ge-macht und die Straßenbeleuchtung verbessert.

Das Projekt wird durch die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg evaluiert.
Egon Wachter, Kriminologe und Dozent an der Hochschule für Polizei, sagte: „Bei Ex-ploratory Walks handelt es sich um einen theoretisch fundierten Präventionsansatz. Die Befunde aus unserer Evaluierung, die wir auf der Basis wissenschaftlicher Stan-dards durchgeführt haben, zeigen, dass bei Stadtteilbegehungen mit Kindern und Se-nioren Unsicherheitsgefühle der Menschen im Straßenverkehr erkannt und konkrete Verkehrspräventionsmaßnahmen ergriffen werden können.“
Beim Polizeipräsidium Stuttgart sieht man sich bestätigt, dass verkehrsplanerische Aspekte und die Kriminalprävention im Städtebau unmittelbare Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl von Jung und Alt entfachen. Ulrich Sauter, Leiter des Referats Prä-vention, sagte: „Stuttgart ist dank der guten Zusammenarbeit vieler verschiedener Stellen sehr sicher. Wir leisten unseren Beitrag, um auf die ständigen Veränderungen im Stadtbild zu reagieren. Darüber hinaus wollen wir mit unseren Beiträgen kriminal-präventiver Aspekte im Städtebau handeln, bevor Spannungen oder Probleme ent-stehen.“

Ansprechpartner

Herr Dr. Martin Schairer
Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport
Vorsitzender Defus

+49 711 216-60625
+49 711 216-60627
martin.schairer@stuttgart.de

Herr Gregor Belgardt
Leiter der Stabsstelle Sicherheitspartnerschaft in der Kommunalen Kriminalprävention

+49 711 216 60632
+49 711 216-9560632
gregor.belgardt@stuttgart.de